In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung und hitziger Debatten – auch hier bei uns in Schlangen – setzen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI gemeinsam ein deutliches Zeichen!
Mit der Resolution „Gemeinsam für Demokratie und Respekt“ bekräftigen die drei Fraktionen im Gemeinderat ihre gemeinsame Haltung für ein offenes, vielfältiges und solidarisches Miteinander.
Die Erklärung ist eine bewusste Antwort auf die spürbare Verrohung der politischen Diskussion, auf Hetze, Drohungen und populistische Vereinfachungen, die zunehmend auch die kommunale Ebene erreichen.
Sie soll Orientierung geben und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen stärken.
Die Resolution wird in der Ratssitzung am 15. Oktober 2026 offiziell eingebracht (RIM – extern).
Sie ist zugleich ein offenes Angebot an alle demokratischen Parteien im Rat der Gemeinde Schlagen, sich diesem gemeinsamen Bekenntnis anzuschließen und damit ein starkes Zeichen für respektvolle Ratsarbeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu setzen.
Gemeinsame Presseerklärung der B’90 / Die Grünen, CDU und Die Partei
Resolution „Gemeinsam für Demokratie und Respekt“ soll ein klares Zeichen für ein gutes Miteinander setzen
CDU, Grüne und Die Partei wünschen sich eine Art Selbstverpflichtung für die politische Arbeit im Schlänger Gemeinderat. Für Dirk Tornede von den Grünen hat sich die politische Landschaft seit der letzten Kommunalwahl in Schlangen verändert. „Ich nehme eine Zunahme von Hetze und Drohungen wahr. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, sich für eine offene, vielfältige und solidarische Gesellschaft einzusetzen. Nach dem Vorbild der Gemeinde Borchen habe ich daher die Idee aufgegriffen, die dortige Resolution für Demokratie und Respekt auch in den Schlänger Gemeinderat einzubringen.“
Für die drei Parteien ist die Demokratie mit der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft, der weiten Verbreitung von Fake-News und den populistischen Debatten in den sozialen Medien unter Druck, Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung dürfen in Schlangen keinen Platz haben.
Matthias Buchheim von der CDU fordert: „Wir müssen uns für die Demokratie einsetzen. Nicht nur in der Bundes- und Landespolitik, auch auf kommunaler Ebene müssen die demokratischen Parteien eine klare Haltung zeigen. Unser Wertekompass ist geprägt von respektvollen Umgang, sachlichen Austausch von Argumenten und dem Einsatz für das Gemeinwohl.“
Die Resolution hat für Maximilian Scholz (Die Partei) eine klare Botschaft: „Gemeinsam wollen wir uns zu den Werten des Grundgesetzes bekennen: Demokratie, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Vielfalt. Und ich würde mich freuen, wenn auch die Ratsfrauen und Ratsherren von den anderen Parteien, diese Resolution mit ihrer Stimme ebenfalls unterstützen.“
