In den vergangenen Tagen wurden wir mehrfach gefragt, wie wir als Grüner Ortsverband mit den wiederholten Sachbeschädigungen an unseren Wahlplakaten umgehen.
Mit Stand 24. August wurden insgesamt 13 Fälle dokumentiert, in denen Plakate entfernt, beschädigt oder überklebt wurden. Diese Vorfälle stellen gemäß §303 StGB eindeutig Sachbeschädigung dar.
Wir möchten jedoch bewusst vermeiden, dass sich die Verursacher durch öffentliche Aufmerksamkeit in eine Opferrolle begeben – ein Muster, das leider Teil der Strategie mancher politischer Akteure ist.
Deshalb haben wir uns für ein besonnenes und konsequentes Vorgehen entschieden:
- Sammelanzeige:
Wir bringen alle dokumentierten Fälle gesammelt zur Anzeige – inklusive Fotos und Zeugenaussagen. Weitere Vorfälle werden ebenfalls zur Anzeige gebracht. - Plakatüberklebung durch AxD:
Plakate der AxD, die unsere überdecken, werden wir nicht entfernen. Stattdessen machen wir mit einem eigenen Hinweisplakat (siehe Titel) transparent, was passiert ist. - Entfernte AxD-Plakate:
Auch Plakate der AxD wurden zwischenzeitlich entfernt. Sollte dies widerrechtlich geschehen sein, distanzieren wir uns ausdrücklich davon. Selbst wenn ursprünglich unsere Plakate dort hingen, werden wir diese Flächen nicht erneut nutzen.
Für die Zukunft setzen wir uns für eine faire und transparente Lösung ein!
Sollte uns der Einzug in den Rat gelingen, werden wir einen Antrag zur Verbesserung der Plakatwände stellen. Mit klaren Flächenanteilen für jede Partei und einer Erweiterung der Stellflächen, wie sie in anderen Kommunen (z. B. Lippstadt) bereits erfolgreich umgesetzt wurde.
Wir danken euch herzlich für den großen Zuspruch in dieser Zeit.
Er zeigt uns, dass Schlangen auch zukünftig von einer demokratische Kultur und ein respektvolles Miteinander geprägt sein wird.
